Unterhält man – bewusst oder unbewusst – eine Betriebsstätte in Indien (Permanent Establishment „PE“), kann dies gravierende Folgen haben. In extremen Fällen kann es sogar das Ende aller geschäftlichen Aktivitäten bedeuten. Der folgende Artikel geht auf verschiedene Formen der Betriebsstätten in Indien ein und gibt Antworten, wie Sie diese vermeiden können.

 

Was ist eine Betriebsstätte?

Eine Betriebsstätte (Permanent Establishment) wird durch die Steuergesetze eines Landes oder durch internationale (Handels-)Verträge zwischen Ländern definiert. Sie tritt vorrangig auf, wenn ein Unternehmen in einem fremden Land Wertschöpfung erbringt, aber dort nicht als juristische Person registriert ist und auch sonst keine steuerrechtlichen Verpflichtungen hat.

 

Praveen Singhal, CFO von Maier+Vidorno Indien sowie Thomas Breitinger, Niederlassungsleiter von Maier+Vidorno Deutschland, kennen aus ihrer Praxis viele Beispiele, in denen Firmen unbeabsichtigt eine Betriebsstätte in Indien unterhielten. Der Weg aus der Betriebsstättenfalle war dann nicht immer einfach. Laut der beiden Indien-Experten gibt es in Indien drei klassische Formen der Betriebsstätte:

 

  1. Vertreterbetriebsstätte (Agency PE)

Einer der häufigsten Fehler deutscher Unternehmen, die mit dem Verkauf ihrer Produkte in Indien beginnen, besteht laut Singhal darin, dass sie mit einem finanziell abhängigen und weisungsgebundenen Vertreter oder „Consultant“ arbeiten. Obwohl das Unternehmen in Indien keine Firma hat, begründet dieses Konstrukt eine Betriebsstätte und das Unternehmen wird in Indien steuerpflichtig. Selbiges gilt für Unternehmen, die ein Verbindungsbüro (Liaison Office) in Indien betreiben und zum Beispiel aktiv Güter oder Dienstleistungen vertreiben. Ein Liaison Office darf in Indien lediglich repräsentative Aufgaben übernehmen. Vertrieb und andere kommerzielle Aktivitäten zählen nicht dazu.

 

  1. Betriebsstätte durch „Örtlichkeit“ (Fixed Place PE)

Mietet ein ausländisches Unternehmen in Indien eine Räumlichkeit (Büro, Lager) oder auch nur einen Büroplatz in einem Gemeinschaftsbüro, kann dies als Betriebsstätte gelten. Im Ernstfall kann auch das Unterhalten einer einfachen Korrespondenzadresse als Betriebsstätte eingestuft werden.

 

 

  1. Bau- und Montagebetriebsstätte (Project PE)

Bau- und Montagebetriebsstätten entstehen bei der Erbringung von Bau- oder Montageleistungen über eine Dauer von mehr als sechs Monaten. Auch die reine Überwachung der Arbeiten reicht für die Errichtung einer Betriebsstätte aus. Ein deutsches Unternehmen gewinnt ein Projekt für den Bau einer neuen Brücke in Indien. Zu diesem Zweck exportiert das Unternehmen Maschinen und Spezialmaterialien an einen indischen Kunden. Daneben werden aber auch Projektmanager, Ingenieure und Architekten eingeflogen, die den Bau überwachen. Ein solches Projekt muss als Betriebsstätte deklariert werden, es sei denn, die Firma hat ein Projekt Office gegründet.

 

Welche Folgen hat eine Betriebsstätte in Indien?

„Nach unserer Erfahrung steht die Vertreterbetriebsstätte für die häufigste Form der Betriebsstätten in Indien“, so Singhal. “Ein ausländisches Unternehmen stellt einen Handelsvertreter ein, der ausschließlich für das deutsche Unternehmen arbeitet, möglicherweise noch von einem festen Ort. Entdeckt wird die Vertreterbetriebsstätte häufig durch eine fehlerhafte oder nicht schlüssige Einkommensteuererklärung des Vertreters“.

 

Das indische Recht sieht in diesem Fall strenge Sanktionen vor. Die Steuerbehörden belegen das ausländische Unternehmen nicht nur mit einer Geldstrafe, sondern berechnen auch die Höhe der auf den möglichen Ertrag angefallenen Steuern zuzüglich Zinsen (1,5 % pro Monat). Die Folgen sind finanzielle Schäden, die den Auftragswert bei weitem übersteigen können.

 

„Da das ausländische Unternehmen nicht offiziell als juristische Person in Indien registriert ist, muss dieses auch keine Buchhaltung vorlegen“ erklärt Thomas Breitinger. „Das führt dazu, dass von Seiten der indischen Steuerbehörden eine Schätzung des Einkommens vorgenommen wird. Oft liegt diese Schätzung weit über den tatsächlichen Zahlen. Arbeitet der Agent des ausländischen Unternehmens beispielsweise bereits seit fünf Jahren für das Unternehmen, wird es für die letzten fünf Jahre als Betriebsstätte eingestuft. Die Betriebsstätte wird dann als Zweigniederlassung besteuert, was zur Folge hat, dass das ausländische Unternehmen 42% des geschätzten Gewinns nachversteuern muss. Dazu kommen noch die erwähnten entgangenen Zinsen und eine hohe Geldstrafe. Einige Unternehmen erhielten eine Zahlungsaufforderung, die das Dreifache dessen betrug, was sie in fünf Jahren in Indien fakturiert haben“.

 

Wie kann das Risiko einer illegalen Betriebsstätte in Indien vermieden werden?

„Eine Möglichkeit besteht darin, mit Händlern zusammenzuarbeiten, die auch für weitere Unternehmen arbeiten und dem Prinzipalen gegenüber weder weisungsgebunden noch finanziell abhängig sind. Das muss allerdings zu 100% sichergestellt sein. Wir sehen immer wieder, dass Unternehmen unbewusst das Risiko einer illegalen Betriebsstätte eingehen, weil sie sich nicht im Vorfeld informieren, ob ihr Agent noch weitere Vertretungen hat“.

 

Laut Breitinger ist das Problem bei professionellen Vertretungen allerdings, dass diese in den seltensten Fällen Interesse haben, die notwendige Zeit und Arbeit in den Vertrieb deutscher Produkte zu investieren. „Deutsche Unternehmen kommen in der Regel mit Spitzenprodukten auf den indischen Markt. Der Händler muss in der Lage sein, diese Produkte über ihren Mehrwert und nicht über den Preis zu vertreiben. Bei einem Unternehmen, das viele Produkte in seinem Sortiment führt, ist das eher die Ausnahme. Hier fehlen das technische Verständnis und die Geduld. Lieber arbeiten diese Firmen mit Produkten, die schnelle Marge versprechen“. Also dann doch wieder der „Experte“, der die entsprechende Qualifikation mitbringt, in Deutschland trainiert wird und sich ausschließlich auf den Vertrieb der deutschen Produkte konzentriert?

 

Breitinger antwortet mit „Uneingeschränkt Ja“. Allerdings muss dieser Experte in eine Organisation eingebunden werden, die sicherstellt, dass die Gefahr eine Betriebsstätte zu begründen gar nicht erst aufkommt. Maier+Vidorno tut dies im Rahmen seines Incubation Programms. Der Mitarbeiter wird von Maier+Vidorno eingestellt und lokal geführt, während die technische Expertise vom deutschen Unternehmen kommt. So kommen zwei Stärken zusammen: die technische Expertise kommt aus dem deutschen Mutterhaus und die indische Expertise von M+V, den Mitarbeiter nach indischen Regeln zu führen.

 

„Die offenkundigen Vorteile dieser Partnerschaft sind nicht nur, dass die deutsche Firma finanzielle wie auch zeitliche Ressourcen einer Firmengründung und den damit verbundenen bürokratischen Aufwand einsparen kann. Vielmehr ermöglicht dieser Schritt, zunächst mit sehr überschaubarem Risiko den Markt zu erkunden, die eigene Marke in Indien zu etablieren und nachhaltig zu wachsen.“, so Breitinger und fügt an: “Mehr als einhundert Unternehmen arbeiten derzeit in Indien auf diese Weise mit M+V zusammen.“

 

„Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob bei Ihren Geschäften in Indien das Risiko einer Betriebsstätte besteht, führt M+V ein kostenloses Screening durch. Sprechen Sie mit uns. Gerne unterstützen wir Sie bei der Findung einer geeigneten Lösung, damit das Abenteuer Indien nicht in einem Albtraum endet“, so Breitinger.