Was ist eine “Provisional Duty Bond” (PD-Bond) und was ist “Special Valuation Branch” (SVB)?

Provisional Duty oder PD-Bond und die Special Valuation Branch (SVB) hängen zusammen. Gemäß den Zollbestimmungen (Provisional Duty Assessment) von 2011 wird ein Zollbeamter aus einem von zwei Gründen eine Schätzung des Zolls für eine Sendung vornehmen. Diese Schätzung wird dann als Provisional Duty – PD-Bond bezeichnet. Dies wird gemacht wenn:

  • ein Importeur oder ein Exporteur nicht in der Lage ist, eine Selbsteinschätzung gemäß Absatz 17 des Zollgesetzes von 1962 (52 von 1962) vorzunehmen und schriftlich um die Durchführung der Bewertung bittet.
  • die „zuständige Stelle aufgrund der in § 18 Abs. 1 dieses Gesetzes genannten Gründe nicht in der Lage ist, die Selbsteinschätzung zu überprüfen oder eine Neubewertung des Zolls auf die importierte oder exportierte Waren vorzunehmen“.

Dieses Gesetz ist wichtig, wenn zwei zusammenhängende Parteien (z. B. ein Mutterunternehmen und seine indische Tochtergesellschaft) im internationalen Handel tätig sind. Die Zollbehörde möchte in dieser Situation nachvollziehen können, ob die Beziehung zwischen den Unternehmen einen Einfluss auf den festgelegten Transferpreis auf Produktebene hat. Dieser Transferpreis auf Produktebene wird von der „Special Valuation Branch“ des indischen Zolls anhand verschiedener Parameter überprüft. Diese beziehen sich auf die selbst erklärten Informationen des Importeurs. Da es umständlich ist die Verrechnungspreise nachzuvollziehen dauert es normalerweise mindestens 3 bis 5 Monate.

Offensichtlich kann Ihre indische Tochtergesellschaft nicht so lange warten und wird die Waren nach Indien importieren wollen. Um die betroffenen Importe ohne eine SVB-Untersuchung einzuleiten, müssen Sie daher den Prozess der PD-Bond von Anfang an initiieren.

Sobald die SVB von den Transferpreisen überzeugt ist, erlässt sie eine Anordnung, die den Import von Waren ohne die Notwendigkeit einer PD-Bond ermöglicht. Diese einmal erteilte Anordnung ist für die nächsten 3 Jahre gültig und muss danach erneuert werden. Ebenfalls wird diese erneuert, wenn sich die Preisstrategie ändert oder sich der Geschäftsstatus des indischen Tochterunternehmens ändert.

Die von der SVB erteilte Anordnung ist in jedem indischen Hafen gültig, solange bis ein Hafenbeamter eine Unregelmäßigkeit der dokumentierten Preise feststellt. Ist der Hafenbeamte zu der Überzeugung gelangt, dass der Transferpreis nicht den Gewohnheiten entspricht kann er den Importeur auffordern die PD-Bond vorzuzeigen. Solche Überprüfungen sind Ausnahmen, und der einmal vereinbarte Transferpreis bleibt in der Regel unberührt.

Wenn Sie einmal eine Provisional Duty Bond vorlegen mussten, müssen Sie diese auch in jedem Hafen vorlegen in dem Sie indische Güter importieren. Die Vorlage der PD-Bond wird initiiert, indem Sie eine Bond auf einem indischen Rupie 100-Stempelpapier einreichen (INR 200-Stempelpapier in Mumbai). Die Einführung eines PD-Bond ist ein zeitraubender Prozess, da die Akte zum Unterschreiben durch die gesamte Hierarchie der Zollbeamten gereicht wird und nach der Unterzeichnung zum ersten Verantwortlichen zurückkehrt.

Außerdem gilt es zu beachten, dass ein PD-Bond mit einer Gültigkeit versehen wird. Sowohl für das Datum als auch für den Betrag, für den die Importe in Indien für das ausländischen Unternehmen erlaubt werden. Ihr EXIM-Team muss das Gültigkeitsdatum und den Betrag, für den die Bond offen bleibt, notieren. Wenn beide kurz vor dem Ablauf stehen, ist eine Erweiterung zwingend erforderlich.

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