Was sind die Risiken einer indischen Betriebsstätte und wie kann man sie umgehen?

Risiken einer indischen Betriebsstätte – Gemäß Artikel 5 des Doppelbesteuerungsabkommens (DTAA) und den Konzepten für dauerhafte Niederlassungen in Indien, sind Gewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaates in dem anderen Staat nur dann steuerpflichtig, wenn das Unternehmen eine Betriebsstätte im zweiten Staat unterhält und die Gewinne nur dieser Betriebsstätte zugerechnet werden können. Eine ständige Betriebsstätte stellt somit einen rechtlichen Kompromiss zwischen Ihrem Herkunfts- und Wohnsitzland für die Besteuerung von Unternehmensgewinnen dar. Insgesamt gibt es sechs Kategorien von ständigen Niederlassungen:

  1. Ort der Geschäftsführung als eine ständige Betriebsstätte;
  2. Dauerhafte Betriebsstätte als ständige Niederlassung (Filiale, Büro, Fabrik, Werkstatt, Werkstatt, Lager, Verkaufsstelle, Website, usw.);
  3. Baustelle als ständige Betriebsstätte (Baustelle oder Bauwerk);
  4. Installations- oder Montageprojekt als ständige Betriebsstätte (Kriterium: Dauer jedes Montageprojekts);
  5. Service-Betriebsstätte als ständige Niederlassung;
  6. Abhängige Agentur als ständige Niederlassung, d.h. das Unternehmen verfügt über keine wirtschaftliche oder funktionelle Unabhängigkeit.

In einer richtungsweisenden Entscheidung, i.e. CIT Vs. Vishakhapatnam Port Trust [(1983), 144-ITR-146 (AP)] zum Thema „Permanent Establishment“, hat der höchste Gerichtshof von Andhra Pradesh festgestellt:

„Die Worte „Ständige Niederlassung“ unterstellen die Existenz eines wesentlichen Geschäftsanteils langfristiger oder dauerhafter Natur eines ausländischen Unternehmens in einer anderen Niederlassung, die einer ständigen Betriebsstätte in diesem Land zugeschrieben werden kann. Sie sollte so beschaffen sein, dass sie als ein virtuelles Abbild des ausländischen Unternehmens auf dem Gebiet eines anderen Landes betrachtet werden kann.“

Das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer ständigen Niederlassung ist anhand der folgenden Tests festzustellen um die Risiken einer indischen Betriebsstätte herauszufinden:

Objektive Tests Subjektive Tests Funktionstests
Der Firmensitz-Test
Der Standorttest
Der Nutzungsrechte-Test
Der Permanenztest
Der Geschäftsaktivitätstest
Der Geschäftsverbindungstest

Verbindlichkeiten für eine dauerhafte Niederlassung können von einem Unternehmen auf legale und angemessene Weise vermieden werden. Allerdings hängt die Lösung dieser Aufgabe von dem Geschäftsmodell ab. Desweiteren empfiehlt sich, einen Experten in Indien zu konsultieren. Kontaktieren Sie unser Team gerne für weitere Informationen. Wir werden Ihre Fragen beantworten und stehen Ihnen mit unserer Expertise zur Verfügung.